Sozialausgaben steigen

Die Sozialausgaben in Deutschland sind im letzten Jahr deutlich angestiegen. Insbesondere im Bereich der Eingliederungshilfe für Behinderte, aber auch im Bereich der Grundsicherungsleistungen sind deutliche Zuwächse zu verzeichnen.

Das Statistische Bundesamt hat jetzt die Zahlen für 2017 veröffentlicht.

Im Jahr 2017 wurden in Deutschland 17,2 Milliarden Euro (netto) für die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem Sechsten Kapitel Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entsprach dies einer Steigerung um 4,4 % gegenüber 2016.

In die Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel SGB XII flossen 3,4 Milliarden Euro (-10,7 %) und in die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel 1,5 Milliarden Euro (+3,8 %). Die Nettoausgaben für die Hilfen zur Gesundheit, die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten sowie die Hilfe in anderen Lebenslagen nach dem Fünften, Achten und Neunten Kapitel SGB XII lagen zusammen bei 1,3 Milliarden Euro (+4,7 %).  

Die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel SGB XII, die vollständig aus Erstattungsmitteln des Bundes an die Länder finanziert wurden, beliefen sich nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Jahr 2017 auf 6,3 Milliarden Euro (+7,0 %).   Die Nettoausgaben für Sozialhilfeleistungen nach dem Dritten bis Neunten Kapitel SGB XII betrugen im Jahr 2017 insgesamt 29,7 Milliarden Euro (+2,9 %).

"Die Zahlen zeigen, dass die Aufwendungen zur Inklusion und Förderung von Menschen mit Beeinträchtigungen zunehmen und das ist gut so. Sie zeigen aber auch, dass sich die Politik verstärkt dem Thema Altersarmut annehmen muss. Mit +7 Prozent ist der Anstieg der Sozialleistungen in diesem Bereich am Größten", so Bürgermeister Klaus Besser.

In der letzten Sitzung des Seniorenbeirates hatte die Gemeindeverwaltung die entsprechenden Zahlen für Steinhagen veröffentlicht und die Mitglieder des Beirates über die Voraussetzungen für eine Leistungsgewährung und deren Höhe informiert. Danach erhielten am 1.8.2017 in Steinhagen 186 Personen (171 Fälle) Grundsicherungsleistungen, am 1.8.2018 waren es 188 Personen (174 Fälle). "Altersarmut betrifft überwiegend alleinstehende ältere Frauen. Wir müssen daher die bestehenden Hilfs- und Unterstützungsangebote erhalten und möglicherweise ausbauen", so Bürgermeister Klaus Besser als Vorsitzender des Arbeitskreises Gemeinsam für Steinhagen, der sich ebenfalls mit dem Thema befasst. "Auf Bundesebene müssen die Weichen für eine Vermeidung von Altersarmut durch eine Verbesserung der Alterssicherung gestellt werden. Außerdem brauchen wir gerade für diesen Personenkreis weiterhin bezahlbaren Wohnraum", so Besser.

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