Ordnungs- und Umweltausschuss beschließt Etat für 2010

Der Ordnungs- und Umweltausschuss des Rates der Gemeinde Steinhagen unter dem Vorsitz von Heiner Lohrer (SPD) hat bei Stimmenthaltungen der FDP und UWG in seiner Sitzung am 30. November den Etat für das Jahr 2010 beschlossen und dem Rat empfohlen, dem Haushaltsentwurf zuzustimmen.

Nach sachlichen Diskussionen wurde der Etat weitestgehend bestätigt. Bei den Kosten für das Anrufsammeltaxi konnten auf Vorschlag der Verwaltung 20.000 € gekürzt werden. Die Entscheidung über die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges zum Ersatz des alten Fahrzeugs, Baujahr 1982, im Löschzug Amshausen der Freiwilligen Feuerwehr wurde auf Antrag der CDU-Fraktion bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. Dezember zurückgestellt.

Heiko Hartleif verwies für die SPD-Fraktion darauf, dass die Ersatzbeschaffungen der fast 30 Jahre alten Fahrzeuge in Amshausen und Steinhagen für 2010 und 2011 im Brandschutzbedarfsplan, der 2008 vom Rat mit breiter Mehrheit beschlossen wurde, vorgesehen sei. Hier stehe man bei der Feuerwehr im Wort. Entsprechend seien die Mittel in der Finanzplanung 2010 und 2011 veranschlagt. 

Wehrführer Edmund Funk unterstrich für die Feuerwehr die Notwendigkeit der Anschaffungen. Er verwies auf die hohen Reparaturkosten für die alten Fahrzeuge und apellierte an die Ratsmitglieder, die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr auch in Amshausen zu erhalten. 2010 sei die Anschaffung noch ohne Kreditaufnahmen möglich, so Funk.

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