Ergebnisse der Bildungskonferenz

Die auf Landesebene seit Herbst tagende Bildungskonferenz konnte sich nicht auf ein Bildungssystem für die Zukunft in Nordrhein-Westfalen einigen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft strebt jetzt einen Konsens auf politischer Ebene an.

Bei dem letzten Treffen am 20. Mai in Düsseldorf stellten die Sprecher der fünf Arbeitsgruppen Ihre Lösungen vor. An der Bildungskonferenz beteiligt waren neben den im Landtag vertretenen Parteien (ohne die FDP) Gewerkschaften und Vertreter von Lehrern, Eltern und Schülern.

Jetzt ist es Aufgabe des Landtages über ein neues Schulgesetz in Nordrhein-Westfalen zu beraten. SPD, CDU und Grüne haben bereits Bereitschaft signalisiert, an einer Lösung für eine Schulsystem der Zukunft mitzuwirken.

Hintergrund der auch in anderen Bundesländern geführten Diskussion sind die aufgrund des Demographischen Wandels zurückgehenden Schülerzahlen und die zurückgehenden Anmeldezahlen an den Hauptschulen.

Die Hauptschulen sind in Nordrhein-Westfalen durch Art. 12 der Landesverfassung als Schulform geschützt. Es wird daher auch über eine Verfassungsänderung nachgedacht. Dazu bedarf es aber einer Mehrheit von zwei Drittel der gesetzlichen Zahl der Landtagsmitglieder (Art. 69 Abs. 2 LVerfNW). Die CDU hat nach Ihrem Landesparteitag im März signalisiert, dass sie sich eine Zustimmung zu einer Verfassungsänderung vorstellen kann.

Konsens zwischen den großen Parteien SPD, CDU und Grünen besteht offenbar auch in der Frage, im Schulgesetz vielfältige Möglichkeiten für weiterführende Schulen in Nordrhein-Westfalen zu schaffen und so den örtlichen Schulträgern Entscheidungsmöglichkeiten einzuräumen. Die SPD hat auf Ihrem Landesparteitag im August 2007 Gemeinschaftsschulen Priorität eingeräumt, während die CDU im März 2011 für Verbundschulen oder Realschulen mit Aufbaustufen plädierte. "Würde das Schulgesetz in Nordrhein-Westfalen künftig diese verschiedenen Möglichkeiten eröffnen, müßte vor Ort nach dem jeweilig besten Modell gesucht werden", so Bürgermeister Klaus Besser. 

In Steinhagen wird es ab dem Schuljahr 2011/2012 keine Eingangsklasse in der Hauptschule geben, da nur 15 Eltern ihre Kinder dort angemeldet haben. Die Mindestzahl liegt bei 18 zur Bildung einer Eingangsklasse. Eine Verbundschule von Hauptschule und Realschule scheidet somit in Steinhagen wegen des zukünftig fehlenden Hauptschulzweiges aus. In den politischen Gremien in Steinhagen wird daher über andere Perspektiven zur Schulentwicklungsplanung, unter anderem über die Errichtung einer Gemeinschaftsschule diskutiert. 

Die Ergebnisse der Bildungskonferenz sind im Internet unter www.schulministerium.nrw.de/BP/Bildungskonferenz/index.html veröffentlicht.

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