Gemeinderat tagt

Zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2019 tritt am Mittwoch, 20. Februar, unter dem Vorsitz von Bürgermeister Klaus Besser der Rat der Gemeinde Steinhagen zusammen.

Auf der Tagesordnung wird die Einführung des neuen Ratsmitgliedes Maik Oliver Winzker stehen, der nach dem Ausscheiden von Alexander Alt für die FDP am 1. Februar 2019 in den Rat nachgerückt ist. Außerdem wird es zur Umbesetzung von Gremien kommen, da Alexander Alt auch aus verschiedenen Fachausschüssen und dem Aufsichtsrat der Gemeindewerke Steinhagen GmbH ausgeschieden ist.

Zur Beratung und Entscheidung anstehen soll auch die Neufassung der Wohnungsbauförderrichtlinien der Gemeinde Steinhagen. Dies geht aus der zur Sitzung des Ausschusses für Generationen, Arbeit, Soziales und Integration veröffentlichten Vorlage hervor. Der Fachausschuss bereitet den Ratsbeschluss in seiner Sitzung am 18. Febraur 2019 vor.

Außerdem werden dem Rat Gesamtabschlüsse der Jahre 2011 bis 2015 vorgelegt, die er nach Kenntnisnahme an den Rechnungsprüfungsausschuss verweisen wird. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird sich am 18. März ab 17.30 Uhr in öffentlicher Sitzung mit den Abschlüssen befassen. Ab 2019 sind in Nordrhein-Westfalen keine Gesamtabschlüsse mehr vorgeschrieben. Die Abschlüsse 2016 bis 2018 werden noch erstellt. Die Hoffnung, durch die Gesamtabschlüsse mehr Transparenz und Vergleichbarkeit zwischen den Kommunen zu ermöglichen, haben sich nicht bestätigt. Sie sind vielmehr mit einem enormen Verwaltungsaufwand verbunden. Ab 2019 sollen dafür ausführlichere Beteiligungsberichte erstellt werden. "So werden wir auch in Zukunft nicht arbeitslos", so Bürgermeister Klaus Besser.

Die Einladung zur Ratssitzung und die Sitzungsunterlagen werden im Bürgerinformationssystem der Gemeinde Steinhagen unter www.steinhagen.de veröffentlicht.