Europawahl am 26. Mai 2019

Am 26. Mai 2019 werden in Deutschland die Abgeordneten für das Euopaparlament gewählt. Bürgermeister Klaus Besser ruft die Steinhagener auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Außerdem besteht die Möglichkeit der Briefwahl. Im Briefwahlbüro im Steinhagener Rathaus kann auch direkt gewählt werden.

In Nordrhein-Westfalen sind 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Wahl zugelassen. So viel wie noch nie. 2014 waren es 24. Wie der Landeswahlleiter am 4. April mitteilte, hat der Bundeswahlausschuss am 4. April abschließend über Beschwerden gegen die Nichtzulassung von Wahlvorschlägen entschieden. Somit kann jetzt der Stimmzettel und damit die Briefwahl vorbereitet werden. Der Stimmzettel wird fast einen Meter lang sein (96cm). Die Reihenfolge der Parteien und Vereinigungen richtet sich nach dem Wahlergebnis 2014. Parteien und Gruppen, die 2014 nicht zur Wahl standen, schließen sich in alphabetischer Reihenfolge an. Auf den ersten sechs Plätzen in Nordrhein-Westfalen stehen CDU, SPD, GRÜNE, AfD, DIE LINKE und FDP. Neben der Kurzbezeichnung und Namen der Parteien werden bis zu zehn Bewerberinnen und Bewerber je Liste auf den Stimmzetteln stehen.

Deutschland stellt 96 Abgeordnete für das Europaparlament, die ausschließlich durch Listenwahl gewählt werden, d. h. es gibt keine Direktkandidatinnen und Direktkandidaten in Wahlkreisen. Jeder Wähler hat somit nur eine Stimme und nicht wie bei Bundestags- oder Landtagswahlen zwei Stimmen, eine Erst- und eine Zweitstimme. Da somit nur eine Stimme auszuzählen ist, erleichtert dies den ehrenamtlichen Wahlvorständen ihre Tätigkeit. Eine "5%-Hürde" gibt es bei der Europawahl nicht, so dass gut 1 % der Wählerstimmen ausreichen, um einen Sitz zu erhalten. Die im Europawahlgesetz früher verankerte "3%-Hürde" wurde bereits vor der letzten Europawahl 2014 vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt.

Aktuelle und umfassende Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019 finden Sie unter www.wahlen.nrw im Internet. Dort ist auch der Musterstimmzettel für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Außerdem sollten die amtlichen Bekanntmachungen, die auch auf der Homepage der Gemeinde Steinhagen unter www.steinhagen.de veröffentlicht werden, beachtet werden.

"Die Wahlbenachrichtungen wurden versandt und werden in den nächsten Tagen zugestellt, die Wählerverzeichnisse liegen aus und das Briefwahlbüro im Rathaus ist geöffnet. Dort kann man direkt seine Wahlunterlagen ausfüllen und abgeben", so Bürgermeister Klaus Besser. Das Briefwahlbüro ist seit dem 18. April 2019 in Raum 203 (Sitzungszimmer, 1. Etage, barrierefreier Zugang über den Fahrstuhl) eingerichtet. "Wir rechnen mit einer hohen Briefwahlbeteiligung und werden daher erstmals drei Briefwahlvorstände einrichten, die dann am Wahlsonntag die Briefwahlstimmen auszählen", kündigt der Bürgermeister an.

Die in den Wahlbüros abgegebenen Stimmen werden von den ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr ausgezählt.